Rolf Gössner | Gleichheit vor dem Völkerrecht oder Recht des Stärkeren?

Rolf Gössner wird in seinem Vortrag u. a. zur Entstehung, Entwicklung, Arbeit und Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) sprechen sowie das komplexe Völkerrechtssystem skizzieren. Dabei werden insbesondere auch die Doppelstandards und Defizite in der völkerrechtlichen Praxis der vergangenen Jahrzehnte aufgezeigt.

Aktuell wird er die Rolle des ICC angesichts der mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Ver­brechen gegen die Menschlichkeit im Ukraine- und im Gaza-Krieg behandeln. Dabei wird er auch die internationalen und bundesdeutschen Beihilfe-Leistungen zu solchen schwerwiegenden Völkerrechtsverbrechen thematisieren, ebenso wie die oft befremdlichen politischen Reaktionen auf solche Verbrechen und auf Entscheidungen des ICC.

Abschließend wird es um die Frage gehen, mit welchen geostrategischen und machtpolitischen Schwierigkeiten das internationale Rechtssystem zu kämpfen hat und unter welchen Bedingungen es egalitärer, effizienter und weniger instrumentalisierungsanfällig gestaltet werden könnte.

Dr. Rolf Gössner ist Jurist und Publizist, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin), Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB) und Autor zahlreicher Bücher zu Demokratie, Innerer Sicherheit und Menschenrechten. Er arbeitete vier Jahrzehnte lang als Rechtsanwalt und war stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Mehrfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Hans-Litten-Preis der Vereinigung Demokratischer Jurist:innen (VDJ).

Eine Veranstaltung des Fritz Bauer Forums in Kooperation mit dem Friedensplenum Bochum und dem DGB Bochum